DATENSCHUTZERKLÄRUNG

 

I. Allgemein

Der Gemeinde Ursensollen ist Datenschutz ein wichtiges Anliegen. Wir legen deshalb auch bei der mit unserer Aufgabenerfüllung verbundenen Verarbeitung personenbezogener Daten Wert auf eine datensparsame und bürgerfreundliche Datenverarbeitung. 

 

Diese Datenschutzerklärung bezieht sich auf die Verarbeitung personenbezogener Daten und Informationen im Sinne des § 25 TTDSG im Rahmen dieses Internetauftritts, einschließlich der dort angebotenen Dienste. 

II. Geltungsbereich und Gegenstand der Datenschutzerklärung

Gegenstand dieser Datenschutzerklärung ist die Erläuterung, ob und in welchem Umfang personenbezogene Daten auf der Webseite (https://www.ursensollen.de) erhoben und zu welchem Zweck diese verarbeitet werden. Soweit von der Webseite auf andere Seiten verlinkt wird, haben wir keinen Einfluss noch Kontrolle auf die verlinkten Angebote und Inhalte und können keine Verantwortung für die Einhaltung der dortigen Datenschutzbestimmungen übernehmen. 

III. Verantwortlicher

Verantwortlicher Anbieter dieses Internetauftritts i.S.d. Datenschutzes ist: 

 

Gemeinde Ursensollen

1. Bürgermeister Albert Geitner

Rathausplatzplatz 1

92289 Ursensollen

Telefon: 09628 9239-0

Fax: 09628 9239-19

E-Mail: gemeinde@ursensollen.de

 

IV. Datenschutzbeauftragte/r

Sie erreichen unseren Datenschutzbeauftragten / unsere Datenschutzbeauftragte unter: 

Interkommunaler behördlicher Datenschutzbeauftragter

Josef Schlegl

Herbert-Falk-Straße 5

92256 Hahnbach

 

Telefon: +49 9664 9134-15

E-Mail: datenschutz@hahnbach.de

Internet: www.hahnbach.de

 

V. Zweck und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit. 

Die Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Unterabsatz 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Soweit Sie in eine Verarbeitung eigewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Unterabsatz 1 Buchstabe a DSGVO.

 

VI. Empfänger von personenbezogenen Daten

Soweit Ihre Daten elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme von uns selbst und werden auch nicht an Dritte weitergegeben.

 

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständige Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt. 

 

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können Protokolldaten auf Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes bzw. Art. 44 BayDiG an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden (näheres siehe unter  "Protokollierung"). 

 

VII. Dauer der Speicherung

Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen erforderlich ist. In der Regel werden personenbezogene Daten zehn Jahre aufbewahrt; in Einzelfällen kann eine kürzere oder auch längere Aufbewahrungsdauer erforderlich sein. 

 

VII. Rechte der betroffenen Personen

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffener nachfolgende Rechte zu: 

• Sie können Auskunft dazu verlangen, ob wir personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten. Ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere mit der Verarbeitung zusammenhängende Informationen (Art. 15 DSGVO). Bitte beachten Sie, dass dieses Auskunftsrecht in bestimmten Fällen eingeschränkt oder ausgeschlossen sein kann (vgl. insbesondere Art. 10 des Bayerischen Datenschutzgesetztes - BayDSG). Für den Fall, dass personenbezogene Daten über Sie nicht (mehr) zutreffend oder unvollständig sind, können Sie eine Berichtigung ung gegebenenfalls Vervollständigung dieser Daten verlangen (Art. 16 DSGVO). 
• Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können Sie die Löschung ihrer personenbezogenen Daten (Art. 17 DSGVO) oder die Einschränkung der Verarbeitung dieser Daten (Art. 18 DSGVO) verlangen. Das Recht auf Löschung nach Art. 17 Abs. 1 und 2 DSGVO besteht jedoch unter anderem dann nicht, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich ist zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt (Art. 17 Abs. 3 Buchstabe b DSGVO).
• Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt. 
• Aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, können Sie der Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten durch uns zudem jederzeit widersprechen (Art. 21 DSGVO). Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, verarbeiten wir in der Folge Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr. 

Weitere Einschränkungen, Modifikationen und gegebenenfalls Ausschlüsse der vorgenannten Rechte können sich aus der Datenschutz-Grundverordnung oder nationalen Rechtsvorschriften ergeben. 

Ausführlichere Informationen zu diesen Rechten erteilt Ihnen auch unser behördlicher Datenschutzbeauftragter. 

 

VII. Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie  unter folgenden Kontaktdaten erreichen: 

 

Postanschrift: 

Postfach 22 12 19

80502 München

Adresse: 

Wagmüllerstraße 18

80538 München

 

Telefon: 089 212672-0

Telefax: 089 212672-50

E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de

Internet: https://www.datenschutz-bayern.de

 

Online Meldung: https://www.datenschutz-bayern.de/service/complaint.html

 

VIII. Technische Umsetzung

Unser Webserver wird durch die Firma VALEO  IT Services International GmbH betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personenbezogenen Daten werden daher durch die

Gemeinde Ursensollen
Rathausplatz 1
92289 Ursensollen
E-Mail: gemeinde@ursensollen.de

mit technischer Unterstützung durch die 

VALEO IT Service International GmbH
In der Scheibe 3
92706 Luhe-Wildenau
E-Mail: info@valeo.it.com

verarbeitet. 

 

IX. Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet: 

• Datum und Uhrzeit der Anforderung
• Name der angeforderten Datei
• Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
• Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
• verwendete Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
• vollständige IP-Adresse des angeforderten Rechners
• übertragbare Datenmenge

 

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug zu einzelnen Nutzern herzustellen. 

 

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden diese Daten auf Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes  bzw. Art. 44 BayDiG an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet. 

 

X. Aktive Komponenten 

Im Informationsgebot der Gemeinde Ursensollen werden aktive Komponenten wie Javascript und Java-Applets oder Active-X-Controls verwendet. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden. 

 

XI. Cookies

Zur korrekten technischen und funktionellen Bereitstellung dieses Informationsangebots verwenden wir Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf dem von Ihnen verwendeten Gerät gespeichert werden. Rechtsgrundlage für die Speicherung von Informationen sowie die Verarbeitung personenbezogener Daten mittels Cookies ist § 25 TTDSG. Die Verwendung funktionaler Cookies ist freiwillig. Wenn diese Cookies blockiert werden, ist die Bereitstellung bestimmter Funktionen ggf. nicht in vollem Umfang möglich. Technisch notwendige Cookies sind nur für die jeweils aktuelle Sitzung gültig und werden automatisch gelöscht, sobald Sie Ihren Browser schließen. 

 

XII. Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)

Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens werden von uns nur in anonymisierter Form eingesetzt. Ihre IP-Adresse wird dafür zunächst vor der Speicherung im Analyse-Protokoll anonymisiert und erst dann von uns ausgewertet. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte.

 

XIII. Vorlesefunktion

Wir möchten möglichst vielen Nutzern einen breiten und auf die individuellen Bedürfnisse abgestimmten Zugang zu unserer Homepage ermöglichen. Im Sinne der Barrierefreiheit wird daher auf der Homepage eine Vorlesefunktion angeboten. Bei Nutzung dieser Vorlesefunktion werden die dafür erforderlichen technischen Daten (wie z.B. Browsereinstellungen) übermittelt. Der Auftragsverarbeiter ist die Firma Valeo IT GmbH, Bergäcker 22, 92706 Luhe-Wildenau. 

 

XIV. Erhebung weiterer Daten

 Soweit Sie in unserem Internetauftritt persönliche oder geschäftliche Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften, etc.) eingeben, werden diese ausschließlich für die Übersendung der gewünschten Informationen oder die im Formular genannten Zwecke verwendet. Ihre Daten werden dabei auf dem Transport unter Verwendung einer Software (SSL) verschlüsselt und sind vor einer Kenntnisnahme durch Dritte geschützt. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Die Nutzung der dort angebotenen Serviceleistungen und Dienste erfolgt auf freiwilliger Basis. 

 

XV. Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auf die Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfach E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter- Filter gegen unerwünschte Werbung ("SPAM-Filter") ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme ("Viren") enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht. Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir unser sicheres  Kontaktformular zu nutzen.  Weitere Informationen finden Sie in unserem Impressum. 

 

XVI. Bewerbungen

Zum Zwecke der Abwicklung des Bewerbungsverfahrens werden die übersandten personenbezogenen Daten von Bewerbern verarbeitet. Die Verarbeitung kann auch auf elektronischem Weg, beispielsweise per sicherem Kontaktformular, übermittelt. Kommt es zu einem Beschäftigungsverhältnis mit einem Bewerber, werden die übermittelten Daten zum Zwecke der Abwicklung des Beschäftigungsverhältnisses unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften gespeichert. Kommt es zu keinem Beschäftigtenverhältnis, so werden die Bewerbungsunterlagen nach Bekanntgabe der Absageentscheidung nach den einschlägigen Vorschriften gelöscht, sofern einer Löschung keine sonstigen berechtigten Interessen entgegenstehen. Sonstiges berechtigtes Interesse in diesem Sinne ist beispielsweise eine Beweispflicht in einem Verfahren nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG). 

 

XVII. Veranstaltungen

Die Gemeinde Ursensollen ist Organisator oder Mitorganisator von Veranstaltungen. Zu diesem Zweck verarbeiten wir auf Grundlage von Art. 4 Abs. 1 BayDSG i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Unterabsatz 1 Buchstabe e DSGVO personenbezogene Daten (Name, Kontaktdaten etc.) der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. 

 

Woher stammen diese Daten?

Die Daten erhaben wir aus allgemein zugänglichen Quellen (z.B. Zeitung oder Veröffentlichungen im Internet), direkt bei den Teilnehmern der Veranstaltung (z.B. durch Bereitstellen eines Formulars, per E-Mail oder per Telefon) oder erhalten sie von anderen öffentlichen oder nichtöffentlichen Stellen. 

Was geschieht mit den Daten?

Die Daten werden zur Vorbereitung und Durchführung der jeweiligen Veranstaltung (z.B. Erstellung von Gästelisten und die Ermöglichung von Zugangskontrollen) verarbeitet. Je nach Art der Veranstaltung tritt die Gemeinde Ursensollen neben einem weiteren Kooperationspartner als Mitveranstalter auf. In diesen Fällen werden die erhobenen Daten an diesen Kooperationspartner oder ggf. an einen externen Dienstleister übermittelt, wobei diese die Daten ebenfalls nur zur ordnungsgemäßen Durchführung der Veranstaltung verwenden dürfen.

Die Daten werden gelöscht, wenn sie zur Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde Ursensollen nicht mehr erforderlich sind, spätestens jedoch nach 30 Jahren. 

 

Foto- und Videoaufnahmen, Teilnahme von Medienvertretern

Bei unseren Veranstaltungen werden Fotos und ggf. auch Videos aufgenommen, die für die Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde Ursensollen und ggf. von Mitveranstaltern verwendet werden. Bei manchen Veranstaltungen sind auch Medienvertreter anwesend. 

 

Ihre Rechte

Ihnen stehen die oben beschriebenen Rechte zu (siehe "Rechte der betroffenen Personen"). Im Fall eines Widerspruchs gegen die Verarbeitung Ihrer Daten ist die Teilnahme an der Veranstaltung allerdings dann u.U. nicht möglich. 

 

Unabhängig davon haben Sie das Recht, der Veröffentlichung von Fotos oder Videos, auf denen Sie erkennbar sind, zu widersprechen. Für einen Widerspruch wenden Sie sich bitte an die einladende Stelle. 

 

XVII. Vorbereitung und Durchführung von Auszeichnungen und Ehrungen

Die Gemeinde Ursensollen ist Organisator oder Mitorganisator von Veranstaltungen, bei denen Personen Auszeichnungen oder Ehrungen für besondere Verdienste verliehen bzw. ausgehändigt werden. Zudem sind wir an der Prüfung von Vorschlägen für Auszeichnungen und Ehrungen anderer staatlicher Stellen beteiligt. Zu diesem Zweck verarbeiten wir auf Grundlage von Art. 27 BayDSG personenbezogene Daten der zu ehrenden Personen (Name, Kontaktdaten, Grund der Auszeichnung, etc.). 

 

Woher stammen die Daten?

Die Daten erhalten wir von anderen öffentlichen oder nichtöffentlichen Stellen oder Personen oder erheben sie aus öffentlich zugänglichen Quellen (z.B. aus Zeitungen oder Veröffentlichungen im Internet). Einige Daten erheben wir auch direkt bei den zu ehrenden Personen (z.B. durch Bereitstellen eines Formulars, per E-Mail oder per Telefon.)

 

Was geschieht mit den Daten?

Die Daten werden zur Prüfung von Auszeichnungsvorschlägen und zur Vorbereitung und Durchführung der jeweiligen Veranstaltung verarbeitet. Je nach Auszeichnung oder Ehrung kann auch eine Übermittlung an Mitglieder der Staatsregierung, Abgeordnete, kommunale Mandatsträger, Kooperationspartner und externe Dienstleister erfolgen. Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit können Daten der geehrten Personen und die jeweilige Auszeichnung oder Ehrung im Internetauftritt der Gemeinde Ursensollen veröffentlicht und an die Medien zur Veröffentlichung übermittelt werden. Die Daten werden gelöscht, wenn sie zur Erfüllung der Aufgaben von der Gemeinde Ursensollen nicht mehr erforderlich sind. 

 

Foto- und Videoaufnahmen, Teilnahme von Medienvertretern

Bei unseren Veranstaltungen werden Fotos und ggf. auch Videos aufgenommen, die für die Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde Ursensollen und ggf. von Mitveranstaltern verwendet werden. Bei den Veranstaltungen sind in der Regel auch Medienvertreter anwesend. 

Ihre Rechte

Wenn Sie eine Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht wünschen, teilen Sie uns dies bitte mit. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist in diesem Fall allerdings dann u.U. nicht möglich. 

Unabhängig davon haben Sie das Recht, 

• der Veröffentlichung Ihrer Auszeichnung oder Ehrung im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde Ursensollen, und ggf. von Mitveranstaltern, 
• der Veröffentlichung von Fotos oder Videos, auf denen Sie erkennbar sind, und 
• ggf. der Mitteilung Ihrer Auszeichnung oder Ehrungen an Mitglieder der Staatsregierung, Abgeordnete und kommunale Mandatsträger zu Gratulationszwecken

zu widersprechen. Für einen Widerspruch wenden Sie sich bitte an die einladende Stelle. 

 

XVIII. Weitere Hinweise zur Datenschutzerklärung

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht. 

 

Stand: Dezember 2023